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Indirekte Nutzung von Software

08.01.2019 | IT-Vertragsrecht & Outsourcing

Dr. Michael Karger (TCI Rechtsanwälte München) und Dr. Jochen Scholz (Bender Harrer Krevet Rechtsanwälte Freiburg) referieren am 30.01.2019 bei der DGRI-Fachausschusssitzung zum Thema „indirekte Nutzung von Software“.

Seit einigen Jahren – und in Zeiten der Digitalisierung und Vernetzung von zusehender Brisanz – besteht Streit zwischen Anbietern und Anwendern darüber, inwieweit die indirekte Nutzung von Software (insbesondere von ERP-Systemen) von urheberrechtlicher Relevanz ist, vertraglich verboten sein kann oder auch (nur) zusätzliche Vergütungstatbestände auslösen könnte. Der Streit reflektiert einen schwierigen, im Urheberrechtsgesetz angelegten Interessenkonflikt. Denn dieses statuiert einerseits mit § 69 a Abs. 2 und § 69 e UrhG Normen, welche den Wettbewerb interoperabler Software fördern sollen, und gewährt dem Nutzer gemäß § 69 d UrhG das Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung, schafft aber andererseits einen Rahmen für die im Softwaremarkt bewährten User-basierten Lizenzmodelle, welche im Extremfall durch angebundene Drittsysteme ausgehöhlt werden könnten. Die Frage der indirekten oder auch mittelbaren Nutzung hat zudem, wie der spektakuläre englische Fall SAP vs. Diageo zeigt, auch vertragsrechtliche Aspekte, in Deutschland speziell des AGB-Rechts, sowie möglicherweise auch kartellrechtliche Implikationen, wie die im Oktober 2018 eingereichte Kartellbeschwerde des Bundesverbands der IT-Anwender VOICE gegen SAP zeigt.

Dr. Michael Karger wird diese Fragestellungen aus der Warte der Softwareanwender beleuchten. Dr. Jochen Scholz wird die Perspektive des Anwalts eines Softwareherstellers einnehmen.

Die Teilnahme an der Sitzung ist kostenfrei. Auf Wunsch werden DGRI-Mitgliedern Fortbildungsbescheinigungen nach § 15 FAO über maximal 3,00 Zeitstunden ausgestellt. Gäste sind willkommen, im Falle von Kapazitätsengpässen haben DGRI-Mitglieder Vorrang.

Die Sitzung findet statt am 30. Januar 2019 von 14:00 bis 17:00 Uhr in den Räumen von CMS Hasche Sigle, Neue Mainzer Straße 2-4, 60311 Frankfurt. Bitte melden Sie sich bis zum 23. Januar 2019 per E-Mail an sabine.hoppe-dittberner@cms-hs.com oder per Telefax +49 40 37630 40563 an.

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