Aktuelles
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Also doch: Crowdworker können Arbeitnehmer sein!
Beim „Crowdworking“ schreiben Unternehmen Arbeitsaufträge über digitale Plattformen aus. Die Zahl solcher Plattformen (Uber, Lieferando, Roamler u.a.) und die Anzahl der „Crowdworker“ in Deutschland nimmt zu, nicht zuletzt verstärkt durch […]
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Novelle des Telekommunikationsgesetzes
Das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG) soll novelliert und modernisiert werden. Anlass ist, dass die Richtlinie (EU) 2018/1972 vom 11.12.2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, die die bisherigen EU-Richtlinien […]
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Anforderungen an die Bekanntmachung der Eignungskriterien und Folgen von Mängeln bei der Bekanntmachung
Einleitung:Es ist bereits bekannt, dass es an einer wirksamen Bekanntmachung der geforderten Eignungskriterien fehlt, wenn in der Auftragsbekanntmachung lediglich pauschal auf die Auftragsunterlagen verwiesen wird. So ist das OLG Dresden […]
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Keine Verantwortlichkeit eines Pressefotografen für unberechtigte Veröffentlichungen Dritte
Zugrundeliegender Sachverhalt Betrachtet werden soll ein Beschwerdeverfahren vor dem Landgericht Bielefeld gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Bielefeld vom 23.07.2020. In diesem war der Antragsgegner ein Berufsfotograf und Inhaber eines Presseausweises, […]
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Gibt es einen Anspruch auf Homeoffice?
Ein Vergleich der aktuellen Rechtslage, unter Bezugnahme des Urteils des ArbG Augsburg vom 07.05.2020 – 3 Ga 9/20, mit einem vorgelegten Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Derzeit steigt […]
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Gesetzgeber erschwert Abmahnungen
Der Bundesrat billigte am 9. Oktober 2020 das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“, das der Bundestag am 10. September 2020 verabschiedet hatte. Mit dieser Novelle des Gesetzes gegen den […]
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TCI Rechtsanwälte berät die Nimbus Beteiligungsgesellschaft im IT- und Datenschutzrecht bei dem Erwerb eines Teils des Kerngeschäfts der EISENMANN
Die Transaktion: Nimbus erwirbt das gesamte Service- Ersatzteilgeschäft des Geschäftsbereich Paint&Assembly der EISENMANN-Gruppe und führt auch das Projekt- und Retrofit-Geschäft fort. Die mit dem Insolvenzverwalter Joachim Exner erzielte Investorenlösung umfasst […]
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Die Datenschutzerklärung des Schiedsgerichts
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Schiedsverfahren (SchiedsVZ) ist ein Beitrag unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn mit dem Titel „Die Datenschutzerklärung des Schiedsgerichts“ erschienen (SchiedsVZ 2020, 242). Unsere Partnerin […]
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On-Premise-Lizenzen oder Cloud-Abonnements: 7 wichtige rechtliche Aspekte
Immer mehr Unternehmen tendieren zu Cloud-Anwendungen und verabschieden sich von den klassischen On-Premise-Lizenzen. Bei dieser Entscheidung spielen meist technische und finanzielle Aspekte die Hauptrolle. Oft ist den Entscheidern aber nicht […]
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Bloße Verständnisfrage, reine Äußerung rechtlicher Zweifel oder eine Rüge im Sinne des § 160 Abs. 3 GWB
Die Frage, wie eine Vergaberüge formuliert sein muss und unter welchen Umständen bereits eine Frage als Rüge anzusehen ist, ist von erheblicher Bedeutung. In einem Beschluss vom 28. Mai 2020 […]
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