Aktuelles

Cookies, Tracking und Datenanalyse beschäftigt nach wie vor die Datenschützer. Einige neue Entwicklungen haben Bewegung in das Thema gebracht: Am 1. 12.2021 trat das neue „Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ (TTDSG) in Kraft. § […]

Wer kennt nicht „Geiz ist geil!“ (MediaMarkt), „Ich liebe es“ (McDonald´s) oder „Vorsprung durch Technik“ (Audi)? Was diese Slogans gemeinsam haben, ist, dass sie als Marke geschützt sind. Ein markanter […]

Am 01.01.2022 tritt die am 10.11.2021 im Bundesanzeiger veröffentlichte Novelle der Ladesäulenverordnung (LSV) in Kraft. Sie enthält neue Anforderungen für den Ausbau einer bedarfsgerechten und verbraucherfreundlichen Ladeinfrastruktur zugunsten der Nutzer […]

Seit dem 01.12.2021 ist das TTDSG, das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz in Kraft. Der nachfolgende Artikel soll einen Überblick darüber geben, welche Änderungen das Gesetz mit sich bringt. Zweck des Gesetzes Das Gesetz […]

Die EU-Kommission hat eine Anpassung der Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren vorgenommen. Demnach gelten ab dem 1. Januar 2022 die folgenden Schwellenwerte: Im Einzelnen: Bauleistungen: Alle öffentlichen Aufträge: EUR 5.382.000,00 (bis 31.12.2021: […]

Öffentliche Auftraggeber müssen in allen Vergabeverfahren prüfen, ob Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB vorliegen. Das bundesweite Wettbewerbsregister ermöglicht es nunmehr öffentlichen Auftraggebern ab dem 1. Dezember 2021 über ein Web-Portal […]

Gerade bei komplexen IT-Projekten ist es nahezu der Normalfall, dass es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kommt. Klassische Themen sind unter anderem die Fragen, was genau der geschuldete Leistungsumfang […]

Im aktuellen Heft der Zeitschrift Computer und Recht (CR 2021, 709 ff.) erläutert unsere Partnerin Dr. Truiken J. Heydn das neue Gewährleistungsrecht für digitale Produkte (§§ 327i ff. BGB n.F.), […]

Dr. Thomas Stögmüller und Dr. Michael Karger, Partner bei TCI Rechtsanwälte München und Fachanwälte für Informationstechnologierecht, halten am 26.11.2021 in Düsseldorf ein Ganztagesseminar zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Internetrecht, Recht […]

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht (IWRZ) erläutert unsere Partnerin Dr. Truiken Heydn das datenschutzrechtliche Urteil des EuGH vom 15. Juni 2021 im Fall Facebook (Az. C-645/19). […]