Aktuelles
Wir halten Sie auf dem Laufenden
EuGH-Urteil: Keine öffentliche Wiedergabe der urheberrechtlich geschützten Inhalte durch den Betreiber einer Internetplattform, bei rechtswidrigem Hochladen durch Nutzer
– Lediglich bei einem Beitragen des Betreibers, über das Bereitstellen hinaus, erfolgt eine öffentliche Wiedergabe. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte über mehrere, durch den Bundesgerichtshof (Deutschland) vorgelegte, Fragen zu […]
weiterlesen

Das deutsche AGB-Recht behindert die Digitalisierung
In der aktuellen Jubiläumsausgabe des Betriebsberaters vom 14.6.2021 plädiert unsere Partnerin Dr. Truiken Heydn für eine Entschärfung der AGB-Kontrolle in B2B-Verträgen. Das deutsche AGB-Recht unterwirft Verträge zwischen Unternehmen einer nahezu […]
weiterlesen

TCI Rechtsanwälte und MUTTER & KRUCHEN beraten die CompuGroup Medical beim Erwerb der Meta IT GmbH
Die Transaktion: Die CompuGroup Medical (CGM) erwirbt die gesamten Geschäftsanteile an der Meta IT GmbH mit Sitz in St. Ingbert. Die Meta IT ist ein hochspezialisierter Softwarehersteller für das Gesundheitswesen […]
weiterlesen

Die Vereinbarung von Selbstkostenpreisen im Lichte des Vergaberechts
Die Verordnung über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (VO PR Nr. 30/53, im Folgenden kurz PreisV) ist seit fast 70 Jahren im Wesentlichen unverändert geblieben. In diesem Zeitraum hat sich […]
weiterlesen

Geltung der ESMA-Leitlinien zur Auslagerung an Cloud-Provider ab dem 31.07.2021
Das von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Market Authority, ESMA) am 3. Juni 2020 veröffentlichte Konsultationspapier zu Leitlinien für die Auslagerung von Funktionen auf Cloud-Dienste wurde ohne […]
weiterlesen

TCI Rechtsanwälte ist Gold Plus Sponsor der 2021 World Technology Law Conference
TCI Rechtsanwälte ist auch in diesem Jahr stolzer Gold Plus Sponsor der World Technology Law Conference der International Technology Law Association (ITechLaw). Die Konferenz findet vom 08. bis 10. Juni […]
weiterlesen

Zur Dringlichkeit einer urheberrechtlichen Verletzung nach deren Beseitigung durch den Täter
Sachverhalt In der gegenständlichen Entscheidung weist das OLG Köln die sofortige Beschwerde eines Antragstellers gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mangels Darlegung einer besonderen Dringlichkeit zurück. […]
weiterlesen

Hinweise zur Vertragsgestaltung beim Internet of Things (IoT)
Beim Internet of Things kauft der Nutzer beispielsweise ein Fahrzeug bei einem Händler oder lässt sich eine Smart Home Anlage von einem Handwerksbetrieb einbauen. Er lädt die entsprechende App aus […]
weiterlesen

Zum Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern bei Kurzarbeit Null
Sachverhalt Zu Grunde liegt eine Klage einer Arbeitnehmerin, für die im Jahr 2020 aufgrund der Corona Pandemie wiederholt Kurzarbeit Null, also vollständige Kurzarbeit galt. Sie arbeitete in Teilzeit und ihr […]
weiterlesen

TCI Rechtsanwälte Mainz berät Gesellschafter der it relations GmbH beim Verkauf an die ALVARA | Digital Solutions
Der Mainzer TCI Partner Stephan Schmidt hat gemeinsam mit der Düsseldorfer Kanzlei MUTTER & KRUCHEN (M&A, Gesellschaftsrecht) den Gesellschafter der it relations GmbH beim Verkauf an die ALVARA | Digital […]
weiterlesen
