Aktuelles

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Hinweise zur Vertragsgestaltung bei Software as a Service (SaaS)

Seit einigen Jahren ist SaaS in aller Munde. Die Software wird nicht mehr an den Kunden verkauft, sondern diesem nur noch über das Internet zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Vertragsgestaltung bleibt dabei in der Praxis häufig viel zu…
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TCI News - Dr. Truiken J. Heydn Dr. Truiken J. Heydn
22.12.2020 Arbeitsrecht
Gibt es einen Anspruch eines Arbeitnehmers auf Arbeiten ohne Maske?

Durchgängig mit einem Mund-Nasen-Schutz arbeiten zu müssen stellt zweifellos eine größere Belastung für die entsprechenden Mitarbeiter dar als üblich. Angesichts der Corona-Arbeitsschutzverordnung der Bundesregierung dürfte zurzeit für die meisten Arbeitnehmer gelten, dass sie stattdessen im Homeoffice arbeiten können, falls sie…
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TCI News - Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
04.12.2020 Arbeitsrecht
Also doch: Crowdworker können Arbeitnehmer sein!

Beim „Crowdworking“ schreiben Unternehmen Arbeitsaufträge über digitale Plattformen aus. Die Zahl solcher Plattformen (Uber, Lieferando, Roamler u.a.) und die Anzahl der „Crowdworker“ in Deutschland nimmt zu, nicht zuletzt verstärkt durch die Corona-Pandemie. Die Arbeitsbedingungen, die Tätigkeiten (gering bis hoch qualifiziert)…
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TCI News - Harald Krüger Harald Krüger
Novelle des Telekommunikationsgesetzes

Das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG) soll novelliert und modernisiert werden. Anlass ist, dass die Richtlinie (EU) 2018/1972 vom 11.12.2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, die die bisherigen EU-Richtlinien bzgl. elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste modernisiert und eine Neufassung vornimmt,…
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Novelle des Telekommunikationsgesetzes
05.11.2020 Vergaberecht
Anforderungen an die Bekanntmachung der Eignungskriterien und Folgen von Mängeln bei der Bekanntmachung

Einleitung:Es ist bereits bekannt, dass es an einer wirksamen Bekanntmachung der geforderten Eignungskriterien fehlt, wenn in der Auftragsbekanntmachung lediglich pauschal auf die Auftragsunterlagen verwiesen wird. So ist das OLG Dresden (OLG Dresden, 15.02.2019, Verg 5/18) der Auffassung, dass die Eignungskriterien…
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TCI News - Markus Schmidt Markus Schmidt
Keine Verantwortlichkeit eines Pressefotografen für unberechtigte Veröffentlichungen Dritte

Zugrundeliegender Sachverhalt Betrachtet werden soll ein Beschwerdeverfahren vor dem Landgericht Bielefeld gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Bielefeld vom 23.07.2020. In diesem war der Antragsgegner ein Berufsfotograf und Inhaber eines Presseausweises, der von TCI Rechtsanwälte Mainz vertreten wurde. Er hatte von…
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TCI News - Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
27.10.2020 Arbeitsrecht
Gibt es einen Anspruch auf Homeoffice?

Ein Vergleich der aktuellen Rechtslage, unter Bezugnahme des Urteils des ArbG Augsburg vom 07.05.2020 – 3 Ga 9/20, mit einem vorgelegten Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Derzeit steigt die Anzahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland wieder rapide an. Für…
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TCI News - Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
Gesetzgeber erschwert Abmahnungen

Der Bundesrat billigte am 9. Oktober 2020 das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“, das der Bundestag am 10. September 2020 verabschiedet hatte. Mit dieser Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) werden künftig Abmahnungen erschwert, war es doch…
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TCI News - Ruth Dünisch Ruth Dünisch
TCI Rechtsanwälte berät die Nimbus Beteiligungsgesellschaft im IT- und Datenschutzrecht bei dem Erwerb eines Teils des Kerngeschäfts der EISENMANN

Die Transaktion: Nimbus erwirbt das gesamte Service- Ersatzteilgeschäft des Geschäftsbereich Paint&Assembly der EISENMANN-Gruppe und führt auch das Projekt- und Retrofit-Geschäft fort. Die mit dem Insolvenzverwalter Joachim Exner erzielte Investorenlösung umfasst neben dem gesamten Service- Ersatzteilgeschäft auch die Fortführung des Projekt-…
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TCI Rechtsanwälte berät die Nimbus Beteiligungsgesellschaft im IT- und Datenschutzrecht bei dem Erwerb eines Teils des Kerngeschäfts der EISENMANN
Die Datenschutzerklärung des Schiedsgerichts

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Schiedsverfahren (SchiedsVZ) ist ein Beitrag unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn mit dem Titel „Die Datenschutzerklärung des Schiedsgerichts“ erschienen (SchiedsVZ 2020, 242). Unsere Partnerin Dr. Truiken Heydn ist in internationalen und nationalen Schiedsverfahren als…
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Die Datenschutzerklärung des Schiedsgerichts
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