Aktuelles

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Handelsblatt/Best Lawyers zeichnet 9 TCI Anwälte/-innen aus; Dr. Michael Karger „Lawyer of the Year“ für Information Technology Law (Bayern)

Das Handelsblatt hat in seiner Ausgabe vom 25.06.2021 das aktuelle Ranking des US-Fachverlags Best Lawyers zu den besten Anwälten in Deutschland veröffentlicht. Der Münchener Partner Dr. Michael Karger wird als „Lawyer of the Year“ für IT-Recht / Information Technology Law…
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Dr. Michael Karger Dr. Michael Karger
EuGH-Urteil: Keine öffentliche Wiedergabe der urheberrechtlich geschützten Inhalte durch den Betreiber einer Internetplattform, bei rechtswidrigem Hochladen durch Nutzer

– Lediglich bei einem Beitragen des Betreibers, über das Bereitstellen hinaus, erfolgt eine öffentliche Wiedergabe. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte über mehrere, durch den Bundesgerichtshof (Deutschland) vorgelegte, Fragen zu entscheiden. Diese beziehen sich auf zwei Klagen gegen YouTube wegen…
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Joscha Falkenhagen
Das deutsche AGB-Recht behindert die Digitalisierung

In der aktuellen Jubiläumsausgabe des Betriebsberaters vom 14.6.2021 plädiert unsere Partnerin Dr. Truiken Heydn für eine Entschärfung der AGB-Kontrolle in B2B-Verträgen. Das deutsche AGB-Recht unterwirft Verträge zwischen Unternehmen einer nahezu ebenso strengen AGB-Kontrolle wie Verbraucherverträge. Anhand zahlreicher Beispiele aus dem…
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Dr. Truiken J. Heydn Dr. Truiken J. Heydn
TCI Rechtsanwälte und MUTTER & KRUCHEN beraten die CompuGroup Medical beim Erwerb der Meta IT GmbH

Die Transaktion: Die CompuGroup Medical (CGM) erwirbt die gesamten Geschäftsanteile an der Meta IT GmbH mit Sitz in St. Ingbert. Die Meta IT ist ein hochspezialisierter Softwarehersteller für das Gesundheitswesen mit zwei Kernprodukten: MetaKIS bietet Klinken eine leistungsstarke Anwendung für…
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Stephan Schmidt Stephan Schmidt
31.05.2021 Vergaberecht
Die Vereinbarung von Selbstkostenpreisen im Lichte des Vergaberechts

Die Verordnung über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (VO PR Nr. 30/53, im Folgenden kurz PreisV) ist seit fast 70 Jahren im Wesentlichen unverändert geblieben. In diesem Zeitraum hat sich das Recht der öffentlichen Aufträge im Übrigen erheblich geändert, insbesondere…
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Hanno Dormagen
Geltung der ESMA-Leitlinien zur Auslagerung an Cloud-Provider ab dem 31.07.2021

Das von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Market Authority, ESMA) am 3. Juni 2020 veröffentlichte Konsultationspapier zu Leitlinien für die Auslagerung von Funktionen auf Cloud-Dienste wurde ohne substantielle Änderungen finalisiert und gilt ab dem 31.07.2021 für alle…
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Dr. Andreas Stadler
TCI Rechtsanwälte ist Gold Plus Sponsor der 2021 World Technology Law Conference

TCI Rechtsanwälte ist auch in diesem Jahr stolzer Gold Plus Sponsor der World Technology Law Conference der International Technology Law Association (ITechLaw). Die Konferenz findet vom 08. bis 10. Juni 2021 als Online-Veranstaltung statt. Unter anderem wird unsere Partnerin Dr….
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TCI Rechtsanwälte ist Gold Plus Sponsor der 2021 World Technology Law Conference
Zur Dringlichkeit einer urheberrechtlichen Verletzung nach deren Beseitigung durch den Täter

Sachverhalt In der gegenständlichen Entscheidung weist das OLG Köln die sofortige Beschwerde eines Antragstellers gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mangels Darlegung einer besonderen Dringlichkeit zurück. Der Antragsteller beantragte zunächst beim LG Köln den Erlass einer…
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Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
Hinweise zur Vertragsgestaltung beim Internet of Things (IoT)

Beim Internet of Things kauft der Nutzer beispielsweise ein Fahrzeug bei einem Händler oder lässt sich eine Smart Home Anlage von einem Handwerksbetrieb einbauen. Er lädt die entsprechende App aus dem App Store auf sein Smartphone herunter und verbindet diese…
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Dr. Truiken J. Heydn
09.04.2021 Arbeitsrecht
Zum Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern bei Kurzarbeit Null

Sachverhalt Zu Grunde liegt eine Klage einer Arbeitnehmerin, für die im Jahr 2020 aufgrund der Corona Pandemie wiederholt Kurzarbeit Null, also vollständige Kurzarbeit galt. Sie arbeitete in Teilzeit und ihr standen laut ihrem Arbeitsvertrag umgerechnet für 14 Arbeitstage Urlaub zu….
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Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
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