Aktuelles
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Vortrag von Dr. Michael Karger: AGB-Kontrolle von Software-Lizenzverträgen
TCI-Partner Dr. Michael Karger referiert auf den diesjährigen Kölner Tagen IT-Recht am 02.09.2020 zum Thema AGB-Kontrolle von Softwarelizenzverträgen. Software-Anbieter konfrontieren ihre Kunden mit immer komplexeren und wenig transparenten Lizenzbedingungen. Hier […]
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Aufsatz zum Internet of Things von Dr. Truiken Heydn
In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift MMR – Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung ist ein Aufsatz unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn mit dem Titel „Internet of Things: Probleme […]
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Das Kammergericht auf Abwegen beim vergaberechtlichen Akteneinsichtsrecht
Das Kammergericht kommt in einer Entscheidung vom 10. Februar 2020 zu erstaunlichen Feststellungen, die im Gegensatz zur gesamten bisherigen Literatur und Rechtsprechung stehen. Nach erfolgloser Rüge der beabsichtigten Zuschlagserteilung reichte […]
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Hinweise zur Vertragsgestaltung bei agilen Softwareprojekten
Seit einigen Jahren sind agile Methoden wie z.B. Scrum bei der Softwareerstellung in aller Munde. Höhere Kundenzufriedenheit sollen sie bringen, weil der Kunde schon früh im Projekt brauchbare Software erhält, […]
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Beitrag von Ruth Dünisch zum „Schutz von Geschäftsausstattung“ in der Maiausgabe des Berliner Anwaltsblattes
In einer Zeit, in der sich Produkte und Dienstleistungen häufig kaum unterscheiden, kommt dem Visual Merchandising und Kauferlebnis und damit auch der Geschäftsausstattung in Form von Auslagengestaltung, Instore-Dekoration und Architektur […]
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Ruth Dünisch
Die „King des Monats“ Entscheidung – Preiswerbung in Franchise-Systemen
I. Unternehmen stehen für den Vertrieb ihrer Produkte zahlreiche Vertriebsmodelle zur Verfügung. Dazu gehören neben Vertragshändler-, Handelsvertreter- und Kommissions-, Alleinvertriebs- und Filialsystemen auch Franchise-Systeme. Franchising ist dabei eines der weitverbreitetsten […]
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Ruth Dünisch
EuGH erklärt mit Urteil in Sachen Schrems II den Privacy Shield Beschluss für unwirksam
1. Schrems II – Das Urteil Mit Urteil vom 16.07.2020 (C-311/18) hat der EuGH über Vorlagefragen des Irischen High Courts in einem Rechtsstreit von Max Schrems gegen Facebook Ireland entschieden. […]
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Stephan Schmidt
Rechtsanwalt Dr. Thomas Stögmüller referiert bei Rechtsanwaltskammer München zu 2 Jahren DSGVO
Seit 25. Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Aus diesem Anlass referiert Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Partner von TCI Rechtsanwälte München, bei der Rechtsanwaltskammer München […]
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Die Pflicht des Arbeitgebers zur Einrichtung eines Systems zur Aufzeichnung der Arbeitszeit
Der EuGH entschied über einen Rechtsstreit (Urteil vom 14.05.2019 – C-55/18) zwischen der spanischen Gewerkschaft CCOO und der Deutschen Bank SAE, in dem es um die Frage ging, ob Art. […]
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Stephan Breckheimer, LL.M.
Keine missbräuchliche Ausnutzung der Marktmacht öffentlicher Auftraggeber bei Vorliegen der Voraussetzungen einer Inhouse-Vergabe
Obwohl nach Rechtsprechung des EuGH Behörden nicht dem „Unternehmensbegriff“ unterfallen, wird zum Teil vertreten, dass auch öffentliche Auftraggeber im Einzelfall Adressat des deutschen Kartellrechts werden können. So könne im Rahmen […]
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Markus Schmidt