Aktuelles

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31.05.2021 Vergaberecht
Die Vereinbarung von Selbstkostenpreisen im Lichte des Vergaberechts

Die Verordnung über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (VO PR Nr. 30/53, im Folgenden kurz PreisV) ist seit fast 70 Jahren im Wesentlichen unverändert geblieben. In diesem Zeitraum hat sich das Recht der öffentlichen Aufträge im Übrigen erheblich geändert, insbesondere…
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Hanno Dormagen
Geltung der ESMA-Leitlinien zur Auslagerung an Cloud-Provider ab dem 31.07.2021

Das von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Market Authority, ESMA) am 3. Juni 2020 veröffentlichte Konsultationspapier zu Leitlinien für die Auslagerung von Funktionen auf Cloud-Dienste wurde ohne substantielle Änderungen finalisiert und gilt ab dem 31.07.2021 für alle…
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Dr. Andreas Stadler
TCI Rechtsanwälte ist Gold Plus Sponsor der 2021 World Technology Law Conference

TCI Rechtsanwälte ist auch in diesem Jahr stolzer Gold Plus Sponsor der World Technology Law Conference der International Technology Law Association (ITechLaw). Die Konferenz findet vom 08. bis 10. Juni 2021 als Online-Veranstaltung statt. Unter anderem wird unsere Partnerin Dr….
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TCI Rechtsanwälte ist Gold Plus Sponsor der 2021 World Technology Law Conference
Zur Dringlichkeit einer urheberrechtlichen Verletzung nach deren Beseitigung durch den Täter

Sachverhalt In der gegenständlichen Entscheidung weist das OLG Köln die sofortige Beschwerde eines Antragstellers gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mangels Darlegung einer besonderen Dringlichkeit zurück. Der Antragsteller beantragte zunächst beim LG Köln den Erlass einer…
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Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
Hinweise zur Vertragsgestaltung beim Internet of Things (IoT)

Beim Internet of Things kauft der Nutzer beispielsweise ein Fahrzeug bei einem Händler oder lässt sich eine Smart Home Anlage von einem Handwerksbetrieb einbauen. Er lädt die entsprechende App aus dem App Store auf sein Smartphone herunter und verbindet diese…
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Dr. Truiken J. Heydn
09.04.2021 Arbeitsrecht
Zum Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern bei Kurzarbeit Null

Sachverhalt Zu Grunde liegt eine Klage einer Arbeitnehmerin, für die im Jahr 2020 aufgrund der Corona Pandemie wiederholt Kurzarbeit Null, also vollständige Kurzarbeit galt. Sie arbeitete in Teilzeit und ihr standen laut ihrem Arbeitsvertrag umgerechnet für 14 Arbeitstage Urlaub zu….
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Stephan Breckheimer Stephan Breckheimer
TCI Rechtsanwälte Mainz berät Gesellschafter der it relations GmbH beim Verkauf an die ALVARA | Digital Solutions

Der Mainzer TCI Partner Stephan Schmidt hat gemeinsam mit der Düsseldorfer Kanzlei MUTTER & KRUCHEN (M&A, Gesellschaftsrecht) den Gesellschafter der it relations GmbH beim Verkauf an die ALVARA | Digital Solutions beraten. ALVARA | Digital Solutions (eine Marke der ALVARA…
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TCI Rechtsanwälte Mainz berät Gesellschafter der it relations GmbH beim Verkauf an die ALVARA | Digital Solutions
Langjährige of Counsel der auf IT-Recht spezialisierten Kanzlei TCI steigt als Vollpartnerin ein

Das Mainzer Team der Kanzlei TCI Rechtsanwälte hat sich kurz vor dem 10-jährigen Bestehen zum April mit der erfahrenen Inhouse-Juristin und bisherigen General Counsel Sabine Brumme als Partnerin verstärkt. Sie war als Gründungsmitglied der Kanzlei bislang als of Counsel bei…
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Langjährige of Counsel der auf IT-Recht spezialisierten Kanzlei TCI steigt als Vollpartnerin ein
Markenschutz nach dem Ende der BREXIT-Übergangsphase

Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich nun nicht mehr Teil der Europäischen Union. Der Ablauf der Übergangsphase zum 31. Dezember 2020 führte zu nicht unerheblichen Konsequenzen in verschiedenen Rechtsbereichen. So brachte der Austritt des Vereinigten Königreichs aus…
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Markus Schmidt
Vorwarnung: Umsetzung der Digitalen Inhalte-Richtlinie – massive Änderungen für B2C- und B2B-Verträge

Neue rechtliche Vorgaben der EU zum Vertragsrecht werden demnächst dazu führen, dass die Mehrzahl aller Verträge (und Allgemeiner Geschäftsbedingungen), bei denen es um digitale Inhalte oder digitale Services geht, weitgehend revidiert werden müssen. Das BGB wird durch eine Vielzahl neuer…
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Dr. Michael Karger
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