Aktuelles

Rechtsgrundlage  Mit DORA (Digital Operational Resilience Act, https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2022/2554/oj) verfolgt die Europäische Union das Ziel, ein einheitliches Regelwerk für den gesamten Finanzsektor in Bezug auf IKT-Risiken und Cybersicherheit zu schaffen. Damit […]

Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW), die wohl renommierteste deutsche Fachzeitschrift, hat die globale IT-Panne durch ein CrowdStrike-Update Mitte Juli zum Anlass genommen, um mit unserem Mainzer Partner Stephan Schmidt über […]

Werbung mit „klimaneutral“ ist nur zulässig, wenn erläutert wird, ob CO2-Emissionen vermieden oder nur kompensiert werden.

Gemäß Art 82 Abs. 1 DSG-VO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, Anspruch auf Schadenersatz. In zwei Vorabentscheidungsersuchen hatte sich das Amtsgericht München […]

Das Thema „Fernmeldegeheimnis am Arbeitsplatz“ ist ein Dauerbrenner im Arbeitnehmer-Datenschutzrecht, das bereits mehrere gesetzliche Neuregelungen überdauert hat. Bis 2021 galt das TKG (Telekommunikationsgesetz), seit dem 01.12.2021 das TTDSG (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz), welches […]

Die govdigital eG hat mit Unterstützung durch TCI Rechtsanwälte erfolgreich das „Cloud-Broker“-Verfahren beendet und den Zuschlag an die Business Technology Consulting AG (BTC) erteilt.Die Genossenschaft der öffentlichen IT-Dienstleister mit 28 […]

Trend Micro, einer der weltweit führenden Anbieter für Cybersicherheitslösungen, stellt die Neuauflage seines juristischen Leitfadens Cybersicherheit und IT-Compliance im Unternehmenvor. Dieser gibt einen Einblick in wichtige juristische Themengebiete, die für den […]

Die „Verordnung über Künstliche Intelligenz“ – kurz „KI-Gesetz“ – der Europäischen Union wurde am 13. Juni 2024 erlassen. Sie tritt 20 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in […]

Am 14. Mai 2024 ist das Digitale Dienste Gesetz in Kraft getreten und hat unter anderem das Telemediengesetz abgelöst, aus dem bisher die Impressumspflichten stammten. Außerdem hat das Bundesfinanzministerium angekündigt, dass ab Herbst 2024 alle Unternehmen in Deutschland eine Wirtschaftsidentifikationsnummer erhalten. Welche Auswirkungen hat das auf die Angaben im Impressum?

Werbung im Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten – und ist ein lukratives Geschäft. Dabei werden auch zahlreiche personenbezogene Daten der Nutzer verarbeitet, was den Datenschutzbehörden ein Dorn im Auge ist. Eine aktuelle EuGH-Entscheidung hat sich damit auseinandergesetzt.