Aktuelles

Wir halten Sie auf dem Laufenden

Das Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework ist da – was Verantwortliche jetzt tun müssen … und was nicht

Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 die auch als „Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework“ (TADPF) bezeichnete Adäquanzentscheidung für den sicheren Datenverkehr zwischen der EU und den USA verabschiedet. Nach „Safe Harbor“ und „Privacy Shield“ soll dieser dritte Anlauf nun auch die Anforderungen des EuGH erfüllen…
weiterlesen

Das Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework ist da – was Verantwortliche jetzt tun müssen … und was nicht
Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) auf IT-Unternehmen

Seit 1. Januar 2023 ist das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten“ (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG) in Kraft (siehe hierzu näher https://www.tcilaw.de/das-neue-lieferkettensorgfaltspflichtengesetz/). Auch wenn IT-Unternehmen nicht im Fokus des Gesetzes stehen, gilt es auch für sie,…
weiterlesen

Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Ber­ke­ley)
Start des Hinweisgeberschutzgesetzes – TCI unterstützt mit Lösung für Meldestelle

Mit einiger Verspätung wird die EU-Whistleblower-Richtlinie nun auch in Deutschland umgesetzt, nachdem nach einer weiteren Runde durch den Bundestag das überarbeitete Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) am 02.07.2023 in Kraft treten wird. Betroffen sind zunächst Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten, für die…
weiterlesen

Start des Hinweisgeberschutzgesetzes – TCI unterstützt mit Lösung für Meldestelle
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Zum 1. Januar 2023 trat das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder LkSG) in Kraft. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in angemessener Weise zu beachten. Mit dem Gesetz soll Kinderarbeit, Zwangsarbeit,…
weiterlesen

Ruth Dünisch
Mitarbeiterfotos und Artikel 9 DSGVO

Heutzutage stellt fast jedes Unternehmen auf seiner Website nicht nur grundlegende Informationen über seine Aktivitäten und Kontaktdaten, sondern auch einen Bereich für das Team mit einer Darstellung der Mitarbeiter bereit. So können Kunden oder Geschäftspartner erfahren, wer die Ansprechpartner in…
weiterlesen

Carsten Gerlach Carsten Gerlach
davit Mitglieder wählen TCI Partner in Geschäftsführenden Ausschuss

Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) hat am 27.04.2023 den Mainzer TCI Partner Stephan Schmidt in den Geschäftsführenden Ausschuss gewählt. Der Geschäftsführende Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern und führt die Geschäfte der davit. Er wird alle zwei…
weiterlesen

davit Mitglieder wählen TCI Partner in Geschäftsführenden Ausschuss
Wie kommt man eigentlich zum IT-Recht?

Diese Frage hat unser Mainzer Partner Stephan Schmidt im Rahmen einer Interviewreihe den Gastgebern der Reihe Michael Rohrlich und Marc Oliver Thoma beantwortet. Er hat dabei über seine Ausbildung und was er eigentlich in San Diego gemacht hat, aber auch…
weiterlesen

Wie kommt man eigentlich zum IT-Recht?
26.04.2023 E-Commerce
BGH: Keine Informationspflicht des Onlinehändlers über Herstellergarantien

Einen Onlinehändler trifft keine Pflicht, über eine Herstellergarantie zu informieren, wenn er den Hinweis auf die Garantie nicht zum zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht (BGH, Beschluss vom 10.11.2022 – I ZR 241/19).  Den Onlinehändler treffen verschiedene Informationspflichten. Von…
weiterlesen

Dr. Andreas Stadler
Rechtsanwalt Dr. Thomas Stögmüller gibt Update zur DSGVO

Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Partner bei TCI Rechtsanwälte München, gibt bei der Rechtsanwaltskammer München ein Update zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und zeigt aktuelle Entwicklungen mit Schwerpunkt im Medienbereich auf. Er geht dabei u.a. auf die aktuellen Anforderungen…
weiterlesen

Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Ber­ke­ley)
Finale Trilog-Verhandlungen zum Data Act haben begonnen – wann kommt das europäische Datenrecht?

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 23. Februar 2022 den Entwurf des Data Act. Der Data Act-Entwurf regelt die Bereitstellung von Daten durch den Dateninhaber für den Nutzer, für Dritte und für öffentliche Stellen und beinhaltet rechtliche Rahmenbedingungen für den Datenzugang…
weiterlesen

Finale Trilog-Verhandlungen zum Data Act haben begonnen – wann kommt das europäische Datenrecht?
  • Twitter
  • LinkedIn