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WEBINAR: Beschaffung von Cloud-Leistungen mit den neuen EVB-IT Cloud am 31.08.2023

Norman Müller referiert ganztags am 31. August 2023 erneut zur „Beschaffung von Cloud-Leistungen mit den neuen EVB-IT Cloud“ für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. Mit Beschluss vom 11. Februar 2022 hat der IT-Planungsrat die […]


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Nor­man Mül­ler Nor­man Mül­ler
Neue Rechtsprechung des BGH zur Form von Unterlassungserklärungen

Eine Unterlassungsverpflichtungserklärung kann als PDF-Datei per E-Mail übersandt werden. Das hat der für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des BGH entschieden (Urteil vom 12.1.2023 – I […]


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Dr. Truiken J. Heydn Dr. Truiken J. Heydn
EuG zur Relativität des Personenbezugs

In seinem Urteil vom 26.4.2023, Rs. T-557/20 hat sich der Europäische Gerichtshof (EuG) mit der Frage der Relativität des Personenbezugs beschäftigt. Das Urteil räumt mit einigen Missverständnissen auf, die im […]


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Carsten Gerlach
31.07.2023 Arbeitsrecht
Die Inflationsausgleichsprämie – eine Halbzeit-Bilanz

Millionen Arbeitnehmer haben sie bereits erhalten: eine steuer- und abgabenfreie „Inflationsausgleichsprämie“ (IAP). Alle anderen bleibt noch bis zum 31.12.2024 die Hoffnung, dass ihnen ihr Arbeitgeber zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise […]


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Harald Krüger
Das Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework ist da – was Verantwortliche jetzt tun müssen … und was nicht

Die EU-Kommission hat am 10.07.2023 die auch als „Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework“ (TADPF) bezeichnete Adäquanzentscheidung für den sicheren Datenverkehr zwischen der EU und den USA verabschiedet. Nach „Safe Harbor“ und „Privacy Shield“ soll […]


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Das Trans-Atlantic-Data-Privacy-Framework ist da – was Verantwortliche jetzt tun müssen … und was nicht
Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) auf IT-Unternehmen

Seit 1. Januar 2023 ist das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten“ (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG) in Kraft (siehe hierzu näher https://www.tcilaw.de/das-neue-lieferkettensorgfaltspflichtengesetz/). Auch wenn IT-Unternehmen nicht […]


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Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Ber­ke­ley)
Start des Hinweisgeberschutzgesetzes – TCI unterstützt mit Lösung für Meldestelle

Mit einiger Verspätung wird die EU-Whistleblower-Richtlinie nun auch in Deutschland umgesetzt, nachdem nach einer weiteren Runde durch den Bundestag das überarbeitete Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) am 02.07.2023 in Kraft treten wird. Betroffen […]


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Start des Hinweisgeberschutzgesetzes – TCI unterstützt mit Lösung für Meldestelle
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Zum 1. Januar 2023 trat das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder LkSG) in Kraft. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen, in ihren Lieferketten menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in […]


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Ruth Dünisch
Mitarbeiterfotos und Artikel 9 DSGVO

Heutzutage stellt fast jedes Unternehmen auf seiner Website nicht nur grundlegende Informationen über seine Aktivitäten und Kontaktdaten, sondern auch einen Bereich für das Team mit einer Darstellung der Mitarbeiter bereit. […]


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Carsten Gerlach Carsten Gerlach
davit Mitglieder wählen TCI Partner in Geschäftsführenden Ausschuss

Die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) hat am 27.04.2023 den Mainzer TCI Partner Stephan Schmidt in den Geschäftsführenden Ausschuss gewählt. Der Geschäftsführende Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern […]


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davit Mitglieder wählen TCI Partner in Geschäftsführenden Ausschuss
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