Aktuelles
Wir halten Sie auf dem Laufenden
Kölner Tage IT-Recht
Wir freuen uns, auch dieses Jahr wieder aktiv bei den Kölner Tagen IT-Recht mitzuwirken: Dr. Truiken Heydn als Co-Tagungsleiterin und Dr. Michael Karger als Referent zum Thema Auslagerung in die […]
weiterlesen
Dr. Thomas Stögmüller berichtet über die Entwicklung des IT-Rechts im Jahr 2022
Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Partner von TCI Rechtsanwälte München, berichtet in der angesehenen „Neuen Juristischen Wochenschrift“ (NJW) über „Die Entwicklung des IT-Rechts im Jahr 2022“. Der […]
weiterlesen
Gesetze (Verordnungen) über digitale Märkte und Dienste in Kraft getreten
Das Europäische Parlament hat einem umfassenden Regulierungspaket für Online-Plattformen zugestimmt. Es umfasst zwei Verordnungen: das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) welches bereits teilweise ab dem 2. Mai 2023 […]
weiterlesen
Justizministerkonferenz beschließt Reform des AGB-Rechts im unternehmerischen Geschäftsverkehr
Am 10. November 2022 hat die Konferenz der Justizministerinnen und -minister unter dem Vorsitz des Freistaats Bayern auf ihrer Herbstkonferenz die Reform des AGB-Rechts im unternehmerischen Geschäftsverkehr beschlossen. Gerade unter […]
weiterlesen
EuGH: Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte europarechtskonform
EuGH Urteil vom 22.6.2022 – C-534/20 Die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten trifft viele Unternehmen. Eine deutsche Besonderheit ist dabei der besondere Kündigungsschutz des internen betrieblichen Datenschutzbeauftragen. Zur Vereinbarkeit dieses […]
weiterlesen
EuGH: Deutsche Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind EU-rechtswidrig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) (verbundene Rechtssachen C-793/19 und C-794/19) hat am 20.9.2022 entschieden, dass die deutschen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung EU-rechtswidrig sind. Er verweist hierbei auf seine bisherige Rechtsprechung, wonach EU-Recht […]
weiterlesen
Neues von der Marke „Black Friday“ vor dem nächsten Black Friday
Die Marke „Black Friday“ hat in den vergangenen Jahren für einigen Wirbel gesorgt, nachdem sich ein Wettbewerbsteilnehmer diese Bezeichnung für umfangreiche Waren und Dienstleistungen hat sichern lassen und Mitbewerber wegen […]
weiterlesen
Unwirksame Preisanpassungsklausel in AGB eines Streaming-Anbieters
Das LG Berlin hat entschieden, dass die Klausel in den Nutzung-AGB eines Streaming-Anbieters, die eine einseitige Anpassung der Preise des Streaming-Abonnements vorsieht, AGB-rechtlich unwirksam ist (Urteil vom 16.12.2021 – 52 […]
weiterlesen
SAP Cloud-Verträge: Vortrag auf dem DSAG-Jahreskongress 2022
Dr. Michael Karger referiert am 12.10.2022 auf dem DSAG-Jahreskongress in Leipzig zu SAP Cloud-Verträgen. Themen sind u.a.: Einordnung der Cloud-Verträge in die SAP-Vertragslandschaft Unterschiede zu On-Premise-Verträgen Aufbau eines SAP Cloud-Vertrags Wesentliche […]
weiterlesen
BGH zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Es kann an einer angemessenen Geheimhaltungsmaßnahme fehlen, wenn eine Umgehung möglich ist
Intellectual Property zählt zu den Kern-Assets eines jeden Unternehmens. Die klassischen gesetzlichen Schutzsysteme hierfür finden sich u.a. im Patentrecht, im Markenrecht, im Urheberrecht und im gesetzlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach […]
weiterlesen