Neue Analyse zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland in RDi Recht Digital

In der Ausgabe 11/2024 der Fachzeitschrift Recht Digital (RDi) ist der Artikel unseres Partners Stephan Schmidt zum Thema „Der Regierungsentwurf zur NIS-2-Richtlinie – Richtliniengetreue Umsetzung oder deutscher Sonderweg?“ erschienen. Der Aufsatz beleuchtet den kürzlich veröffentlichten Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Cybersicherheit in deutsches Recht, der mit dem geplanten „NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz“ wesentliche Änderungen für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen vorsieht. Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie zielt wie diese darauf ab, die Sicherheitsstandards für Netz- und Informationssysteme in der gesamten Europäischen Union zu verbessern. Schmidt analysiert in seinem Artikel detailliert die verschiedenen Aspekte des Entwurfs und geht darauf ein, wie Deutschland beabsichtigt, die EU-Vorgaben umzusetzen.

Besonders interessant ist dabei die Frage, inwieweit der deutsche Gesetzgeber nationale Besonderheiten in die Umsetzung einfließen lässt und ob diese möglicherweise über die Anforderungen der NIS-2-Richtlinie hinausgehen. Schmidt erläutert die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung und hebt hervor, dass der Entwurf nicht nur eine Wiedergabe des Richtlinientextes darstellt, sondern auch spezielle nationale Anpassungen enthält. Diese Anpassungen betreffen insbesondere den Anwendungsbereich und die Pflichten für betroffene Unternehmen, die zum Teil strenger gefasst sind als die in der EU-Richtlinie vorgesehenen Anforderungen. Zudem analysiert Schmidt, welche Bereiche des Gesetzesentwurfs noch Verbesserungen benötigen, um sicherzustellen, dass die Umsetzung den europäischen Vorgaben entspricht.

Der Beitrag ist auch über beck-online abrufbar (Paywall).