Aktuelles
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Die OS-Plattform wird abgeschafft – Was bedeutet das für Unternehmen?
Im Jahr 2016 wurde die OS-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung geschaffen. Online-Unternehmen müssen seitdem auf diese Plattform hinweisen und verlinken. Dies sorgte für massive Abmahnwellen. Nun die gute Nachricht: Die Plattform – und mit ihr die Pflicht zur Verlinkung – wird abgeschafft. Was bedeutet das für Sie?
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Martin Rätze
Die Entscheidung der VK Lüneburg (VK Lüneburg, Beschluss vom 25.09.2024 – VgK 19/2024)
Anforderungen an Nachweis für Auftragsinteresse des Bieters als Zulässigkeitsvoraussetzung im Nachprüfungsverfahren Sachverhalt In diesem Nachprüfungsverfahren hat sich die Vergabekammer unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann von einem hinreichenden Interesse […]
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Markus Schmidt
TCI-Partner Dr. Thomas Stögmüller berichtet über aktuelle Entwicklungen im IT-Recht
In der Ausgabe Nr. 52/2024 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) berichtet Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht, über aktuelle Entwicklungen im IT-Recht im Jahr 2024. Der Beitrag gibt […]
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Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Berkeley)
Der Cyber Resilience Act der EU tritt in Kraft – neue Cybersicherheitsanforderungen für Software und vernetzte Produkte
Am 10. Dezember 2024 ist der „Cyber Resilience Act“ (CRA, der deutsche Name lautet „Cyberresilienz-Verordnung“) der EU in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung werden europaweit erstmalig horizontal geltende Cybersicherheitsvoraussetzungen für […]
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Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Berkeley)
Die S-Bahn-Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 01.03.2024 – Verg 11/22)
Erkennbarkeit von Vergaberechtsverstößen, Wertungsregeln bei Einzel-, Kombinations- und Gesamtpreisen mehrerer Lose sowie zum Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers Sachverhalt Gegenstand des Vergabenachprüfungsverfahrens, war eine Ausschreibung der Länder Berlin und Brandenburg aus dem […]
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Markus Schmidt
Haftung des Franchise-Gebers für wettbewerbswidriges Verhalten des Franchise-Nehmers
Das Landgericht Augsburg hatte sich in einem Hauptsacheverfahren (Az. 081 O 1161/23) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Franchise-Geber für das wettbewerbswidrige Verhalten seines Franchise-Nehmers haften und mit einstehen muss. […]
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Ruth Dünisch
Neue Analyse zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland in RDi Recht Digital
In der Ausgabe 11/2024 der Fachzeitschrift Recht Digital (RDi) ist der Artikel unseres Partners Stephan Schmidt zum Thema „Der Regierungsentwurf zur NIS-2-Richtlinie – Richtliniengetreue Umsetzung oder deutscher Sonderweg?“ erschienen. Der […]
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TCI-Partner Dr. Thomas Stögmüller hält Grundlagenseminar zur DSGVO
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Dr. Thomas Stögmüller, LL.M. (Berkeley), hält am 6. November 2024 ein Grundlagenseminar zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Das 2,5-stündige Online-Seminar erfolgt im Rahmen der Fortbildung der Rechtsanwaltskammer […]
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Dr. Thomas Stögmüller, LL.M.(Berkeley)
E-Mobility; ab dem 14. April 2025 neue Vorgaben für E-Ladesäulenbetreiber gemäß Art. 20 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EU) 2023/1804 („AFIR“)
Gemäß Art. 20 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) 2023/1804 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) müssen Betreiber von öffentlich zugänglichen Ladepunkten (Charge Point Operator – […]
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Dr. Andreas Stadler
IT-Streitigkeiten in Marly, Praxishandbuch Softwarerecht, 8. Auflage
Dr. Truiken J. Heydn
